SPD Stadtverband Witten

Zugewachsene Gehwege: Stadt schreibt Eigentümer an

Ratsfraktion

Zugewachsene Gehwege geben immer wieder Anlass zu Beschwerden. „In Bommern werde ich bei unseren Bürgersprechstunden immer wieder auf solche Missstände angesprochen“, berichtet SPD-Ratsmitglied Klaus Wiegand. Zuletzt seien wieder Klagen über die Elberfelder Straße, den Platanenweg und die Alte Straße bei ihm eingegangen. „Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung habe ich daher Hinweise auf Probleme in diesen Straßen weitergegeben und um grundsätzliche Erläuterungen gebeten“, erklärt der Bommeraner Ratsherr.

 

 

Aus der Antwort der Verwaltung geht hervor, dass das Betriebsamt nur die städtischen Gehwege im Rahmen der Straßenreinigung kontrolliert und pflegt. Grundsätzlich sei die Reinigung der Bürgersteige im gesamten Stadtgebiet auf die Anlieger übertragen.

 

Keine Erfolgskontrolle

 

Oft sind das Privatleute. „Wenn es Beschwerden gibt, schreiben wir diese Eigentümer an und fordern sie zur Beseitigung des Missstands auf“, beantwortet die Stadtverwaltung die Frage von Klaus Wiegand nach dem Umgang mit bekannt gewordenen Problemen. Aus personellen Gründen erfolge eine anschließende Kontrolle allerdings nur, wenn sich noch einmal jemand gemeldet hat.

Das Rüdinghauser Ratsmitglied Robert Beckmann hat in seinem Stadtteil gerade einen solchen Fall erlebt: „Auf meine Initiative wurde ein Eigentümer in der Mellinghofstraße angeschrieben, weil das Grün von seinem Grundstück den Gehweg überwuchert.“ Das  Ordnungsamt kann nach Angaben der Stadtverwaltung ein Verwarngeld verhängen, wenn ein Eigentümer eine solche Aufforderung nicht beachtet. 

 

Merkblatt informiert

 

„Allerdings gibt es auch noch Straßen, für die weder die Stadt noch private Anlieger, sondern  andere Behörden zuständig sind“, erklärt Klaus Wiegand weiter. Für die Elberfelder Straße etwa sei das der Landesbetrieb Straßen NRW. In ihrer Antwort auf seine Anfrage hat die Stadtverwaltung ihm bestätigt, dass sie Informationen über Probleme an solchen Strecken an die Zuständigen weitergebe.

Ob die Stadt die Eigentümer regelmäßig an ihre Verpflichtung erinnert, den öffentlichen Raum von überwucherndem Grün freizuhalten, wollte der Bommeraner Ratsherr ebenfalls wissen. „Die Stadt versendet in gewissen Abständen über die Grundsteuerbescheide ein Merkblatt für Haus- und Grundstückseigentümer“, erfuhr er von der Bürgermeisterin. Außerdem veröffentliche die Stadt Pressemitteilungen zum Thema.

„Wenn diese Verpflichtung bei dem einen oder anderen in Vergessenheit gerät, kann ich den städtischen Mängelmelder empfehlen“, rät Robert Beckmann. Auf der städtischen Homepage finde sich der Service mit dem Namen „Daiswat“ schnell.

 

 
 

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Dr. Nadja Büteführ

 

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