SPD Stadtverband Witten

20.01.2019 in Beschlüsse

SPD Witten für Arbeitsplätze und Umweltschutz

 

Die Wittener SPD hat sich in der aktuellen Diskussion um mögliche neue Gewerbeflächen in Witten positioniert. Ein kleiner Parteitag, der Stadtverbandsausschuss, hat am 19. Januar einen Vorschlag des Stadtverbandsvorstandes mit großer Mehrheit eingenommen (20 Ja-Stimmen, drei Gegenstimmen, drei Enthaltungen).

 

19.12.2018 in Ratsfraktion

Zugewachsene Gehwege: Stadt schreibt Eigentümer an

 

Zugewachsene Gehwege geben immer wieder Anlass zu Beschwerden. „In Bommern werde ich bei unseren Bürgersprechstunden immer wieder auf solche Missstände angesprochen“, berichtet SPD-Ratsmitglied Klaus Wiegand. Zuletzt seien wieder Klagen über die Elberfelder Straße, den Platanenweg und die Alte Straße bei ihm eingegangen. „Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung habe ich daher Hinweise auf Probleme in diesen Straßen weitergegeben und um grundsätzliche Erläuterungen gebeten“, erklärt der Bommeraner Ratsherr.

 

10.12.2018 in Ratsfraktion

Paten sollen wachsames Auge auf Spielplätze werfen

 

Ehrenamtliche Spielplatzpaten werfen künftig möglicherweise ein wachsames Auge auf Sandkästen, Rutschen und Schaukeln der Stadt. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat das Bürgerbündnis aus SPD und CDU den Antrag gestellt, ein Konzept für ein solches Betreuungsprogramm zu erarbeiten. „In anderen  Städten funktioniert so etwas gut. Warum nicht auch bei uns?“, fragt Ratsfrau Petra Schubert, die den Anstoß zu dieser Idee gegeben hat.

 

27.11.2018 in Ratsfraktion

Der neue Doppelhaushalt ist verabschiedet - Rede des Fraktionsvorsitzenden

 

Mit breiter Mehrheit hat der Rat am 26. November einen neuen Doppelhaushalt für 2019/2020 verabschiedet. So kommentierte unser Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath in seiner Rede das Zahlenwerk:  

 

23.11.2018 in Stadtverband

SPD Witten ehrt Ehrenamtliche

 

Schon seit einigen Jahren richtet die SPD Witten jährlich den Scheinwerfer auf
diejenigen, die selbstlos die Ärmel hochkrempeln, sonst aber im Hintergrund aktiv sind.
Auch in diesem Jahr veranstaltet eder SPD-Stadtverband wieder einen
Ehrenamtsempfang.

 

23.11.2018 in Stadtverband

Viele Bürgerinnen und Bürger haben ihre Meinung gesagt

 

Die SPD Witten wollte bei "Stadt(teil)gesprächen" die Meinungen und Ideen der Wittenerinnen und Wittener wissen - und viele haben sich beteiligt. Die SPD hatte im November zu acht Veranstaltungen geladen - von Stockum bis Heven, von Bommern bis Annen. Hier hatten die Besucherinnen und Besucher Gelegenheit, Anregungen für das Kommunalwahlprogramm der SPD für die Jahre 2020 - 2025 zu geben.

Ob Verkehr, Kitaplätze, Nahversorgung oder eine lebendigere Innenstadt: Die Besucherinnen und Besucher der "Stadt(teil)gespräche" hatten viele Anregungen im Gepäck, wie "Unser Witten 2025" aussehen soll.

Nicht alle werden in das Kommunalwahlprogramm aufgenommen werden. Über alle wird aber diskutiert werden, verspricht Stadtverbandsvorsitzender Ralf Kapschack, der ein positives (Zwischen-)Fazit zieht: "Die Stadt(teil)gespräche haben gezeigt, dass den Wittenerinnen und Wittenern ihre Stadt am Herzen liegt. Vielen Dank an alle, die sich beteiligt haben."

Natürlich können auch weiterhin Ideen, Anregungen und Kritik geäußert werden. Mitmachen geht ganz einfach unter www.unser-witten-2025.de

(Foto: Stadtteilgespräch im "Café Am Schwesternpark", 15.11.2018)

 

23.11.2018 in Ratsfraktion

Straßenbaugebühren: Droht künftig neue Ungerechtigkeit?

 

In NRW - und damit auch in Witten – werden die Straßenbaubeiträge nicht abgeschafft. Das ist nach einer ersten Debatte im Düsseldorfer Landtag schon klar, in der die Fraktion der NRW-SPD ihren Antrag eingebracht hatte, diese Gebühr für die Anlieger abzuschaffen. Das Land sollte den Städten die ausfallenden Mittel erstatten. „Schade, für diese Idee hatte die Landtagsfraktion unsere volle Unterstützung“, sagt Dr. Uwe Rath, der Vorsitzende der Wittener SPD-Fraktion. Allerdings sei in Anbetracht der Mehrheitsverhältnisse im Landtag schon zu befürchten gewesen, dass der Vorstoß keine guten Umsetzungschancen habe.

 

08.11.2018 in Ratsfraktion

Müllcontainerstandorte sollen benutzerfreundlicher werden

 

Beschwerden über den schlechten Zustand der Müllcontainer-Standorte im Stadtgebiet hören die Ratsmitglieder von SPD und CDU beinahe täglich. Vertreter beider Fraktionen haben sich darum intensiv Gedanken darüber gemacht, wie sie trotz der knappen städtischen Finanzen nachhaltige Verbesserungen erreichen können.

Spezielle Probleme gibt es an den Standorten, die keinen festen Untergrund haben, z.B. hinter der Rettungswache in Herbede. „Dort ist der Boden uneben, die Container stehen kreuz und quer, und bei Regenwetter wird es rutschig“, weiß die Herbeder Sozialdemokratin Sabine Marunga.

 

04.11.2018 in Stadtverband

Ihre Meinung zählt!

 

Seit der Kommunalwahl 2014 haben wir in Witten einiges auf den Weg gebracht. Nun ist es aber an der Zeit, nach vorne zu blicken. Sie können das SPD-Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 mitgestalten – und damit, wie „Unser Witten 2025“ aussehen soll. Uns interessiert Ihre Meinung!

Was ist in den letzten Jahren gut gelaufen und sollte fortgeführt werden? Wo ist eine Korrektur notwendig oder was muss vielleicht völlig neu gedacht werden? Was muss auf jeden Fall in das SPD-Programm? Wohnen, Verkehr, Schule/Kita, Wirtschaft, Kultur oder ein ganz anderes Thema – Sie sagen, was Ihnen wichtig ist. 

Sie können uns Ihre Meinung schreiben unter https://www.unser-witten-2025.de/meinung-sagen/

Oder Sie kommen zu einem unserer Stadt(teil)gespräche - insgesamt acht Veranstaltungen in ganz Witten wird es im November 2018 geben. Die Termine können Sie hier nachlesen: https://www.unser-witten-2025.de/category/termine/

Wir freuen uns auf jede Kritik, Idee und Anregung!

 

31.10.2018 in Ratsfraktion

Sozialpolitiker laden zur Sprechstunde ein

 

 

 

Probleme mit der Wohnung oder staatlichen Sozialleistungen belasten viele Menschen – auch in Witten. Andere haben vielleicht Fragen oder Anregungen zu diesen oder ähnlichen Themen. Für alle Anliegen aus dem sozialen Bereich haben die vier Ratsmitglieder der SPD aus dem Sozialausschuss am Mittwoch, 7. November, ein offenes Ohr. Claus Humbert, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, bietet an diesem Tag gemeinsam mit den Ratsmitgliedern Petra Schubert, Michael Aufermann und Sabine Marunga von 16 bis 18 Uhr  in den Räumen des Fraktionsbüros im Hauptbahnhof eine sozialpolitische Sprechstunde an.

 

 

RALF-KAPSCHACK.DE

 

Dr. Nadja Büteführ

 

Mitmachen

 

WebsoziInfo-News

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info